Startseite  :  Inhaltsverzeichnis  :  Kontakt  :  Impressum  :  Hilfe    
Die Kirche in Gaissau
 
Logo der Gemeinde Gaissau
 
 
 
 

Auszug
aus der Verhandlungsschrift über die am 12. November 2014 unter dem Vorsitz von Bürgermeister Reinhold Eberle abgehaltene Sitzung der Gemeindevertretung.

1. Bericht des Bürgermeisters
Energietag Volksschule
Eine für die Schülerinnen und Schüler der Volksschule spannende und lehrreiche Veranstaltung war der in Zusammenarbeit mit den VKW vom e5-Team Gaißau organisierte Energietag. An fünf Stationen, von denen eine von der Fa. Julius Blum GmbH gestellt wurde, wurden eindrucksvoll Zusammenhänge von Energieerzeugung und Energieverbrauch dargestellt und erklärt. Es ist geplant, diese beeindruckende Veranstaltung für folgende Schülergenerationen erneut abzuhalten.
Rundenlauf in Höchst
Beim diesjährigen Rundenlauf der Turnerschaft Höchst wurden die eingegangenen Spenden zu je einem Viertel den Sozialfonds der Gemeinden Fußach, Höchst und Gaißau sowie dem Verein Sonnenblume weitergegeben. Dem Sozialfonds Gaißau kamen dadurch € 1330,-- an Spendengeldern zu.
Sitzung Landbus Unterland
Bei der Sitzung wurde das Budget für 2015 vorgestellt. Es sieht eine Ausgabensteigerung vor, die leicht über dem Lebenshaltungskostenindex liegt. Der bisherige Obmann Helmut Egelhofer, der dem „Landbus Unterland“ seit dessen Gründung vorstand, ist auf der Sitzung ehrenvoll in den Ruhestand verabschiedet worden. Bürgermeister Reinhold Eberle ist im Vorstand neu vertreten.
Jahreshauptversammlung Dirt Bike Park
Patrick Arthofer folgt im Dirt Park Club Ferdinand Schwerzler als Obmann. Die erfolgreiche Vereinsarbeit hat eine positive Gebarung aufzuweisen. Mit der Forstverwaltung gibt es keine Konflikte, Anfragen zur Aufstellung eines Wohnwagens mussten jedoch abschlägig beantwortet werden.
Viehausstellung
Bürgermeister Reinhold Eberle gratuliert der von Sabine und Peter Sutter geführten Landwirtschaft, die bei der Höchster Viehausstellung erneut einige Rinder ausgestellt und Preise gewonnen hat.
Stand Verlegung Sportstätte
Inzwischen liegt ein genauer Planentwurf, der die erforderlichen Kauf- und Tauschflächen ausweist, vor. Die Vorverträge für den Grunderwerb können auf dieser Basis vorbereitet werden. Vorgespräche mit Vertretern der Genehmigungsbehörden (Raumplanung, Natur- und Landschaftsschutz) haben ergeben, dass die geplante Teilverlegung der Sportstätte aus dem Rheinvorland an den neuen Standort genehmigungsfähig ist. In Vorbereitung ist die Präsentationsveranstaltung in der Rheinblickhalle, bei der das Projekt, auch unter Berücksichtigung der Kosten und von Alternativen, der Bevölkerung vorgestellt werden soll. Diese Präsentation ist im Jänner 2015 vorgesehen.
Jahreshauptversammlung Elternverein
Großen Zulauf hatte die Jahreshauptversammlung des Elternvereins, der mit seinen vielfältigen selbstfinanzierten Aktivitäten für Schülerinnen und Schüler das ungeteilte Lob der Gemeindevertretung findet. Der Elternverein richtet der Gemeinde seinen Dank für die Unterstützung seiner Arbeit aus.
Feierliche Eröffnung ARA Hofsteig
Kapazitätsprobleme haben bei der ARA Hofsteig eine bauliche Erweiterung erforderlich gemacht. Der Erweiterungsbau ist abgeschlossen und wurde feierlich eröffnet. Mit der Erweiterung wurde eine Qualitätsverbesserung sowie eine erhebliche Kapazitätserweiterung auf nunmehr 350.000 Einwohner-Gleichwerte erreicht, was auch für die weitere Zukunft eine ausreichende Kapazität sicherstellt
Jubiläumsfeier und Sicherheitstag Feuerwehr
Bürgermeister Reinhold Eberle spricht der Feuerwehr Gaißau ein Kompliment für die zweitägigen Feiern zum 90-jährigen Jubiläum des Bestehens, zur Gründung der Jugendfeuerwehr sowie zur Weihe der neuen Fahne aus. Hervorgehoben wird auch die freundschaftliche Begleitung durch den Musikverein.
Besuch der Spielgruppeninspektorin
Die Inspektion der Spielgruppe und deren Räumlichkeiten hat keine Beanstandungen ergeben, der Arbeit der Spielgruppe wurde ein durchweg positives Zeugnis ausgestellt.
Jahreshauptversammlung Kneipp Aktiv Club
Mit 74 Mitgliedern ist der Kneipp Aktiv Club einer der mitgliederstärksten Vereine Gaißaus. Die Aktivität und das Engagement des Vereins unter dessen Obfrau Roswita Blum finden in der Gemeindevertretung großes Lob und Zustimmung, auch im Hinblick auf Betreuung und Bewirtung bei anderen Veranstaltungen.
Kleobarar Bahnteifl
Die Veranstaltung der Kleobarar Bahnteifl war von Anfang bis Ende humorvoll und gelungen.
Seelensonntag
Der von Pfarre und Musikverein im Gedenken an die in den Weltkriegen gefallenen Soldaten gestaltete Seelensonntag war erneut eine würdige Veranstaltung.
Abschlussübung Feuerwehr
Die Abschlussübung der Feuerwehr hatte ein durch eine Explosion ausgelöstes Brandereignis auf einem landwirtschaftlichen Hof mit drei vermissten Personen als Annahme. Die gut verlaufene Übung - es gab keinerlei Beanstandungen - war diesmal allein auf die Ortsfeuerwehr Gaißau beschränkt.
Faschingsbeginn
Zünftig eröffnet wurde der Faschingsbeginn am 11. November durch den Obmann der Gaißauer Faschingszunft Albin Katz.
Rheindelta Mobil
Die im Rahmen der Aktion „Rheindelta Mobil“ gebildete Arbeitsgruppe hat nach vielen Jahren Tätigkeit und dem Abschluss ihrer Projekte, mit denen das Thema Mobilität umfassend aufgearbeitet wurde,  ihre Arbeit beendet, wie AG-Mitglied Roland Herburger berichtet. Das wichtigste Arbeitsergebnis aus letzter Zeit ist die Fahrrad-Wegweisung im Rheindelta. Die Bereiche Fahrradwettbewerb und Mobilitätswoche sind inzwischen Selbstläufer. Über das e5-Programm ist ein „Fahrrad-Audit“ vorgesehen. Bürgermeister Reinhold Eberle lobt die Arbeit der Arbeitsgruppe sowie deren Zusammenarbeit mit Martin Reis vom Energieinstitut. Ergänzend wird noch berichtet, dass die Landesmittel für die Förderung des Ausbaus von Landesradrouten verdoppelt wurden.
Einbrüche
Durch mehrere Wohnungseinbrüche in letzter Zeit auch in Gaißau ist eine unangenehme Situation entstanden. Die Polizei ist als Streife und in Zivil vermehrt unterwegs und hält die Bevölkerung zur Wachsamkeit an, verdächtige Beobachtungen sollen sofort gemeldet werden.

2. Bericht über die Sitzungen der Arbeitsgruppe „Neubau Kindergarten“
Im Oktober gab es insgesamt vier Termine der Arbeitsgruppe, darunter drei Besichtigungen von Kindergärten bzw Kinderbetreuungseinrichtungen. Besichtigt wurden die Kindergärten in Nofels, Fußach (Pertinsel) und Rankweil. Die Einrichtungen sind sehr unterschiedlich hinsichtlich ihrer Baulichkeit, Ausstattung sowie Betreuungskonzeption (Trennung/Mischung von Kindergartenkindern und Kleinkindern bzw. Altersstufen). In der weiteren Arbeit sollen noch die Betreuungseinrichtungen in Weiler sowie in Höchst (Kindercampus) angeschaut werden.
Außerdem wurde zur Feststellung von weiteren Daten eine Elternbefragung durchgeführt, die mit gut 40% einen sehr guten Rücklauf ergeben hat.
Die gesammelten Daten und Erkenntnisse sollen bis Frühjahr 2015 in ein Raumkonzept umgesetzt sein, die Architektur soll im Laufe des Sommers entschieden sein, sodass im Herbst die Ausschreibung für die Bauarbeiten gemacht werden kann.
Der Bürgermeister hebt die Gründlichkeit der Grundlagenarbeit und den informativen Austausch mit allen relevanten Ansprechpartnern hervor.

3. Beschlussfassung über die Gebühren 2015
Bürgermeister Reinhold Eberle erläutert der Gemeindevertretung anhand der allen vorliegenden Gebühren- und Kalkulationstabellen den Entwurf für die Gebühren 2015. Die meisten Gebühren sind mit einer Indexierung hinterlegt und werden entsprechend dem Anstieg des Lebenshaltungskostenindex erhöht. Die bisher von der Indexregelung nicht erfasste Hundesteuer soll ab sofort ebenfalls jährlich nach dem Index erhöht werden. Die Feuerwehrdienstersatzsteuer, die in Vorarlberg nur noch von wenigen Gemeinden erhoben wird, kann nicht indexiert werden und bleibt daher wie gehabt; sie soll in Gaißau weiterhin vorgeschrieben werden.
Entsprechend den Beschlüssen der letzten Jahre soll die Kanalbenutzungsgebühr um 0,10 € je m3 auf dann 2,15 € angehoben werden. Diese Anpassung wurde bereits ausführlich diskutiert. Trotz dieser Erhöhung ist die Gebühr im Vergleich zu anderen Gemeinden noch günstig.
Ein budgetäres Minus von ca 4000 € im Bereich der Müllentsorgung ist durch Gebührenerhöhungen vorerst nicht auszugleichen – es ist insbesondere durch Personalkosten verursacht, die durch Müllabtransporte etwa aus dem Rheinholz usw. entstehen.
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt die Gemeindevertretung einstimmig die Gemeindeabgaben und –tarife für das Jahr 2015 wie vorgelegt.

4. Beschlussfassung über einen Grunderwerb in der Riedgasse (GSt-Nr 382/1)
Der Bürgermeister erläutert zu dem der Gemeindevertretung vorliegenden Übersichtsplan, dass die in Betracht stehende Grundstücksfläche des heutigen GSt-Nr 382/1 bereits vor Jahren mit dem Kauf des GSt-Nr 382/12 miterworben werden sollte. Wegen einer ungeklärten rechtlichen Auseinandersetzung zwischen Dritten war dies damals nicht möglich. Nun ist der Erwerb möglich, interessant für die Gemeinde ist das Grundstück für die Steuerung von Gewerbeansiedlungen.
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, dass die Gemeinde das GSt-Nr 382/1, KG Gaißau, erwerben soll.

5. Kündigung des Vertrages mit der Firma Häusle über das Einsammeln und Abführen von Hausabfällen und Übertragung des Vertragsabschlusses an den Umweltverband
Anhand der allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern verteilten Materialie erläutert der Bürgermeister die Vorteile der Übernahme der Vertragsübernahme durch den Umweltverband (der ohnehin eine Gemeindeinstitution ist) vor allem für kleine Gemeinden. Erwartet werden zudem Kostensenkungen und Synergieeffekte bei der Logistik.
Die Kündigung bei der Firma Häusle ist rechtlich möglich.
Auf Antrag des Bürgermeisters stimmt die Gemeindevertretung einstimmig zu, den bestehenden Vertrag mit der Firma Häusle zu kündigen und den neuen Vertragsabschluss dem Umweltverband zu übertragen.

6. Verordnung von Straßenverkehrszeichen im Bereich Weidenweg/Teilstraße sowie in der Ofenstraße
Der Bürgermeister erläutert den der Gemeindevertretung vorliegenden Entwurf zur Verordnung Zahl 120-2 samt dem Verkehrszeichenplan vom 10. November 2014, der die zu verordnenden Verkehrszeichen und Bodenmarkierungen im Weidenweg, in der Teilstraße und in der Ofenstraße planlich darstellt.
Auf Antrag des Bürgermeisters wird die Verordnung von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.

7. Allfälliges
- Auf Nachfrage eines Gemeindevertreters wird die Sichtmöglichkeit bei der Ausfahrt aus dem Birkenfeld in die Ofenstraße sowie an anderen Stellen im Ort diskutiert. Es wird festgehalten, dass gewisse Unübersichtlichkeiten nicht zu vermeiden sind und eine entsprechende Sorgfalt der Verkehrsteilnehmer erfordern.
- Bei der durch die Schweiz vorgenommen Ausbaggerung des Alten Rheins soll im kommenden Frühjahr auch die Einfahrt des Schifflehafens mit berücksichtigt werden.
- Eine Straßenenge im Bereich Sonnenfeldstraße/Im Kreuzacker mit Hecke, die optisch in die Straße zu reichen scheint, wird angesprochen. Der Bürgermeister wird mit dem Eigentümer ein Gespräch führen.



 
Zoom: normalZoom: grosseZoom: sehr gross
AKTUELLES

Neues aus dem Gemeindblatt

» Mehr

Gemeindezeitung

Die Gemeindezeitung "Der Gaißauer" kann jederzeit auch hier auf der Website nachgelesen werden.

» Mehr