Startseite  :  Inhaltsverzeichnis  :  Kontakt  :  Impressum  :  Hilfe    
Blick über den Bodensee von Gaißau
 
Logo der Gemeinde Gaissau
 
 
 
 

Auszug
aus der Verhandlungsschrift über die am 05. Mai 2010 unter dem Vorsitz von Bürger¬meister Reinhold Eberle abgehaltene Sitzung der Gemeindevertretung.
Zu Beginn der Sitzung wird das an der konstituierenden Sitzung abwesende Ersatz¬mitglied angelobt.
1) Bericht des Bürgermeisters;
a) An der Handwerkerausstellung zum Thema Rheindelta saniert haben fünf Firmen aus Gaißau teilgenommen. Insgesamt waren 30 Betriebe vertreten. Die Veranstaltung wurde von ca. 300 interessierten Bürgerinnen und Bürgern besucht. Es soll versucht werden, auch in den kommenden Jahren in ähnlicher Form solche Veranstaltungen zu organisieren.
b) In der Rheinblickhalle fand die Jahreshauptversammlung des Krankenpflege¬vereines Rheindelta statt. Durch die ständig wachsenden Aufgaben und die Erweiterung des Angebotes lässt sich in den kommenden Jahren ein leichtes Minus im Rechnungsabschluss erwarten. Dieses soll durch eine moderate Erhöhung des Mitgliedsbeitrages sowie durch eine Erhöhung der Gemeinde¬förderungen ausgeglichen werden.
c) An der diesjährigen Seeuferreinigung haben 65 Personen teilgenommen. Die Uferbereiche des Alten Rheins und des Bodensees wurden von Unrat und Schwemmholz befreit. Ebenfalls wurde der Badestrand wieder gepflegt und somit für die neue Badesaison hergerichtet. Im Anschluss an die Arbeit waren auch diesmal alle im Rheinholzkiosk zu einer Jause eingeladen. Der Bürger¬meister bedankt sich recht herzlich bei allen freiwilligen Helfern.
d) Bei der Bundespräsidentenwahl musste mit unter 35% eine sehr schwache Wahlbeteiligung festgestellt werden.
e) Der Pensionistenverband organisierte am vergangenen Mittwoch in der Rheinblickhalle ein Konzert mit den Edelseern. Es herrschte eine tolle Stimmung.
f) Im Sommer sollen die Arbeiten für die Erstellung des Kanalkatasters durchge¬führt werden. Der Bürgermeister gibt auch Auskunft über die weitere Vorgangsweise und die Kanalwartung.
g) Für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes wurden die ersten Arbeiten vorbe¬reitet.
h) Eine Sitzung des Umweltverbandes hat stattgefunden. Dabei wurde berichtet, dass derzeit in verschiedenen Gemeinden ein Test für die Umstellung der Altpapiersammlung läuft. Des Weiteren wurde berichtet, dass im gelben Sack ca. 30 % Fremdabfall (nicht Verpackungsmüll) entsorgt wird. Die Container bei den Sammelstellen werden gereinigt, neu beschildert und teilweise erneuert.
i) An einer Sitzung des Pendlerausschusses des Mobilitätsmanagementes Rheindelta, welcher um den ÖPNV erweitert war wurde festgehalten, dass es sehr schwierig ist Anreize zu schaffen, welche Pendler zum Umstieg auf öffentliche oder alternative Verkehrsmittel bewegen.
j) Am 1. Mai zog der Musikverein wie jedes Jahr zum Weckruf durch die Gemeinde. Zum Abschluss des Maiblasens haben die Musikantinnen und Musikanten bei bester Stimmung den Tag beim Bürgermeister gemütlich ausklingen lassen.
k) Der Bürgermeister gratuliert den Sängerinnen und Sängern des Kirchenchores zum großartigen Konzert.
l) Die vom Projekt Gaißau>>bewegt organisierte Laufgruppe trifft sich jeden Freitag um 19.00 Uhr und jeden Sonntag 10.00 Uhr. Ein Einstieg ist jederzeit möglich. Es sind keine besonderen Voraussetzungen notwendig.
m) Zum Schluss des Berichtes werden noch folgende Termine bekannt gegeben:
Montag, 10.05.2010 Kreisübung mit 100 Mann beim St. Josefshaus
um 19.30 Uhr
Samstag, 22. bis Montag, 24 05.2010
Pfingstturnier
Freitag, 28.05.2010 Jugendraum Neueröffnung
Mittwoch, 09.06.2010 Gemeindevertretungssitzung
2) Verhandlungsschrift über die Sitzung vom 14. April 2010;
Die Verhandlungsschrift über die Sitzung vom 14. April 2010 wird ohne Einwand einstimmig genehmigt.
3) Bericht über die Neueröffnung des Jugendraumes;
Voraussichtlich am 28. Mai ist die Neueröffnung des Jugendraumes vorgesehen. Der Bürgermeister informiert ausgiebig über die bisherigen Vorbesprechungen und erklärt, dass am kommenden Montag der nächste Besprechungstermin stattfindet.
4) Beschlussfassung über die Einleitung eines Umwidmungsverfahrens für die GSt-Nrn. 264/2, 264/3, 264/5, 264/6, 264/7 und 264/8 von Baumischgebiet-Erwar¬tungsland in Baumischgebiet;
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt die Gemeindevertretung nach kurzer Debatte einstimmig die Einleitung des Umwidmungsverfahrens für die GSt-Nrn. 264/2, 264/3, 264/5, 264/6, 264/7 und 264/8 von Baumischgebiet-Erwartungsland in Baumischgebiet
5) Beschlussfassung über die Einleitung eines Umwidmungsverfahrens für die GSt-Nrn. 494/1 und 495 von Bauwohngebiet-Erwartungsland in Bauwohngebiet;
Der Straßen-, Wasser- und Kanalausschuss hat die Situation der eventuellen Möglichkeit zur Errichtung eines Fahrrad- und Fußgängerweges entlang eines Grabens besichtigt und als nicht tauglich eingestuft. Entlang des Grabens müsste eine Stützmauer und ein Geländer errichtet werden. Der Ausschuss hat die Empfehlung an die Gemeindevertretung abgegeben, beim oben erwähnten Umwidmungsverfahren für eine innerörtliche Rad- und Fußwegerschließung eine Verbindung vom Weidenweg zur Ofenstraße anzustreben. Ebenfalls hat der Ausschuss die Sinn¬haftigkeit des Ankaufes einer Grundparzelle hinterfragt. Der Ausschuss ist der Mei¬nung, dass diese Kleinparzelle für etwaige Ausweich- oder Tauschmöglichkeiten angeschafft werden soll. Auch wurde im Ausschuss festge¬halten, dass durch die neue Grundstücksteilung eine Umkehrmöglichkeit für LKW (z.B. Müllwagen) geschaffen werden soll.
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt die Gemeindevertretung einstimmig die Einleitung des Umwidmungsverfahrens für die GSt-Nrn. 494/1 und 495 von Bau¬wohngebiet-Erwartungsland in Bauwohngebiet.
6) Vorstellung eines Umlegungs-, Umwidmungs-, Teilungs- und Erschließungs¬konzeptes im Bereich des St. Othmarweges;
Das vorliegende Konzept wird vom Bürgermeister eingehend erläutert. Derzeit besteht dieses Gebiet aus teilweise sehr schmalen Grundstücken. Durch eine Umlegung sollen daraus für eine Bebauung taugliche Grundstücke entstehen.
7) Antrag auf Änderung der Flächenwidmung von FF in FS Betriebserweiterung;
Durch einen Umbau und diverse innerbetriebliche Optimierungen steigt der Park¬platzbedarf der Firma Blum. Deshalb wurde von ihr ein Antrag zur Erweiterung des bestehenden Parkplatzes um ca. 60 Abstellplätze Richtung Norden gestellt. Der Bürgermeister verliest den Antrag.
Nach eingehender Beratung beschließt die Gemeindevertretung die Verfahren zur Realisierung der Parkplatzerweiterung einzuleiten.
8) Allfälliges;
a) Die Leiterin des Sozialzirkels gibt verschiedene Termine bekannt. Es sind dies unter anderem: Rheinholzausflug für behinderte Personen; Vortrag „Vergesse¬ne Welt“ Demenz; Gaißau bewegt, Wanderung auf die Alpe Sattel (Für diese Aktion lädt Sie die Anwesenden zur Mitarbeit ein, es wird noch eine Sitzung stattfinden); Mountainbikekurs (dieser ist bereits voll, aber eventuell könnte ein weiterer Kurs organisiert werden).
b) Es wird angefragt, was die Wasserhahnen bei der Schule für eine Bewandtnis haben. Dazu wird vom Bürgermeister erklärt, dass sie zum Beispiel zum Hän¬dewaschen oder für Trinkwasser verwendet werden. Beim Spielplatz befindet sich ein Trinkwasserhydrant, welcher derzeit außer Betrieb ist. Dieser soll repariert werden. Nach Abschluss der Reparatur sollen die Außenhahnen bei der Schule versperrbar ausgeführt werden.
c) Auf eine Information bezüglich der Homepage wird mitgeteilt, dass dort noch die Gemeindevertretungsmitglieder der letzten Funktionsperiode eingetragen sind. Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass sich der Austausch bedingt vor allem durch die gleich nach den Gemeindevertretungswahlen stattgefundene Bundespräsidentenwahl etwas verzögert hat. Die Arbeit wird aber demnächst erledigt.



 
Zoom: normalZoom: grosseZoom: sehr gross
AKTUELLES

Neues aus dem Gemeindblatt

» Mehr

Gemeindezeitung

Die Gemeindezeitung "Der Gaißauer" kann jederzeit auch hier auf der Website nachgelesen werden.

» Mehr