Startseite  :  Inhaltsverzeichnis  :  Kontakt  :  Impressum  :  Hilfe    
Bodenseeufer in Gaissau
 
Logo der Gemeinde Gaissau
 
 
 
 

Auszug
aus der Verhandlungsschrift über die am 5. September 2018 unter dem Vorsitz von Bürgermeister Reinhold Eberle abgehaltene Sitzung der Gemeindevertretung.

1. Bericht des Bürgermeisters
a) Abschied Diakon Rikard Toplek
Mit einer würdigen Abschiedsfeier in der Rheinblickhalle nach dem Gottesdienst wurde Diakon Rikard Toplek aus Gaißau verabschiedet. Der Bürgermeister hat sich seitens der Gemeinde in einer Ansprache für dessen langjährige Arbeit bedankt.
b) Ferienbetreuung
Die beiden Wochen der Ferienbetreuung hatten einen Zulauf wie noch nie. In der ersten Woche waren 31, in der zweiten Woche 30 Kinder angemeldet. Bei einem tollen Programm und bester Stimmung wurden die Kinder durch pädagogisch ausgebildete Freiwillige aus Gaißau bestens betreut.
c) Straßenreparatur im Kreuzacker
Zwischen der Sonnenfeldstraße und der Riedgasse wurde auf der Straße „Im Kreuzacker“ insbesondere zur Reparatur von Schlaglöchern ein Asphalt-Spritzbelag aufgebracht. Insbesondere für Radfahrer wurde dadurch die Sicherheit verbessert.
d) Übergabe von zwei Defibrillatoren
An die Gaißauer Ersthelfer wurden im Rahmen eines gemeinsamen Abendessens zwei zusätzliche Defibrillatoren übergeben. Die lebensrettenden Geräte wurden von der Gemeinde nach einem Beschluss des Gemeindevorstandes angeschafft.
e) Sturm- und Starkniederschlagsereignis
Das außerordentliche Sturm- und Starkregenereignis am 1. August hat im Dorf strichweise starke Schäden angerichtet. Stark betroffen war die Landwirtschaft, wo zahlreiche Maisäcker zerstört worden sind, auch sind einige Bäume entwurzelt und PKW beschädigt worden. Durch lokal sehr eingegrenzten extremen Starkregen hat es auch Überschwemmungsschäden gegeben. Der Bürgermeister dankt insbesondere der Feuerwehr für ihren Einsatz.
f) Personalien
In der Kleinkindbetreuung ist als neue Mitarbeiterin seit dem 1. September 2018 Isabella Baldauf tätig.
Ebenfalls seit dem 1. September ist als Reinigungskraft in der Volksschule Silvia Cabrera Cano angestellt.
Als Mitarbeiterin in der Schülerbetreuung nimmt ab Mitte September 2018 Beate Schertler ihre Tätigkeit auf.
Den Gemeindedienst verlassen haben Gabriela Obergruber (Kindergarten), Anette Sutter (Reinigung Volksschule) und Regina Längle (Schülerbetreuung).
Der Bürgermeister bedankt sich für deren Tätigkeit und wünscht den neuen Mitarbeiterinnen einen guten Start.
g) Wasserschaden Kinderhaus
Es ist nun klar ermittelt, wie der Wasserschaden im Kinderhaus entstanden ist. Verantwortlich war ein undichter Schlauch, kein Baufehler. Die Versicherung wird den Schaden übernehmen. Trotzdem wurde die Drainage im Westen des Kinderhauses nochmals verbessert, damit bei Starkregenereignissen wie am 1. August kein Wasser auf die Terrasse gelangen kann.
h) Kanalsanierung
Derzeit in Arbeit ist die Schmutzwasserkanalsanierung im Ortsgebiet. Saniert wird dabei auch die Druckleitung nach Höchst, wo es an den Schächten starke Schäden durch Säuredämpfe gegeben hat. Um dies künftig zu verhindern, sollen die Abwässer mit Sauerstoff angereichert werden.
i) Eintrag des Kinderhauses in die Liste der Passivhäuser
Beim angemeldeten Bauherrenpreis ist das Gaißauer Kinderhaus zwar nicht ins Finale gekommen. Es wurde jedoch in die „Liste der Passivhäuser in Österreich“ aufgenommen.
j) Fliegermuseum in Altenrhein
Die Betreiber des Roll-Royce-Museums Dornbirn werden in Altenrhein ein Fliegermuseum eröffnen. Als Eröffnungstag ist der 2. Juli 2019 geplant. An einer Besprechung zur Eröffnungsfeier des Fliegermuseums in Altenrhein nahm der Bürgermeister teil. Zur Eröffnung des Museums soll es auch eine Flugschau mit Flugzeug-Oldtimern geben. Das Gaißauer Ortsgebiet wird dabei nicht überflogen, Hubschrauberflüge sollen an diesem Tag nicht stattfinden.
In diesem Zusammenhang berichtet der Bürgermeister auch nochmals über die zahlreichen Hubschrauberflüge am 6. Mai 2018, zu denen sich das schweizerische Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) nun konkreter geäußert hat: Für die privaten Hubschrauberflüge im Rahmen einer Gewerbeausstellung gab es keine Starterlaubnis. Diese wäre jedoch im Umkreis von 500 m um das Flugfeld erforderlich gewesen. Das Vergehen wird von den Schweizer Behörden wohl geahndet.
Auf die Nachfrage, ob seitens des Flugfeldes Altenrhein erneut eine Ausweitung des Betriebs angestrebt wird, verweist der Bürgermeister auf eine Informationsveranstaltung des Flugfeldes am 20. September. Es gebe immer wieder Bestrebungen zur Ausweitung des Betriebs, auch von Vorarlberger Seite. Für Gaißau ist der Rahmen des Staatsvertrages jedoch unverhandelbar, worauf er alle Seiten bei jeder Gelegenheit hinweist.
k) Vermessung der Grundstücke für die neue Sportstätte
Mit den derzeitigen Grundeigentümern wurde die Vermessung der Grundstücke vorbesprochen. Am 17. September 2018 findet die offizielle Grenzverhandlung statt. Da die letzte Vermessung der Grundstücke sehr lange her ist, sind zahlreiche Unterschiede zwischen den Vermessungsdaten und der Situation in der Natur gegeben. Es sind jedoch so oder so genug Flächen vorhanden, um die Ungenauigkeiten auszugleichen.
l) Bibliothek
Michaela Klehenz hat erfolgreich die Ausbildung und Prüfung zur Bibliothekarin abgeschlossen.

Punkt 2: Beschlussfassung über die Umwidmung des GSt-Nr 835/2 (Im Feld) von Bauerwartungsfläche in Baufläche-Wohngebiet gemäß Plan-Zl 031-2/76-2018 vom 26.06.2018
Der Bürgermeister erläutert anhand des Planes Zahl 031-2/76-2018 die Absicht, das Grundstück Gst-Nr 835/2, KG Gaißau, im Ausmaß von 512 m² von bisher Bauerwartungsfläche-Wohngebiet in Baufläche-Wohngebiet umzuwidmen.
Die Umwidmungsabsicht geht auf einen entsprechenden Antrag der Grundeigentümer zurück. Die Antragsteller beabsichtigen, auf der Grundstücksfläche ein Einfamilien-Wohnhaus zu errichten, ein Bauantrag wurde bereits gestellt.
Die betroffenen Nachbarn wurden nachweislich über die vorgesehene Umwidmung informiert und es wurde diesen ausreichend Zeit zur Stellungnahme gegeben. Stellungnahmen sind nicht erfolgt.
Das betroffene Gelände ist zur Bebauung geeignet, die Anschlüsse an das öffentliche Verkehrsnetz, an das Kanalnetz und an das Trinkwassernetz der Gemeinde sind bereits gegeben. In der Bereitstellung von Bauland aufgrund gegebener Nachfrage, damit Sicherung der räumlichen Existenzgrundlagen der Menschen, insbesondere für das Wohnen entspr. § 2 Abs 2 lit a RaumplanungsG, sieht die Gemeindevertretung einen wichtigen Grund zur Änderung des Flächenwidmungsplanes.
Seitens der Gemeindevertretung gibt es keine Einwendungen.
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt die Gemeindevertretung einstimmig die Umwidmung des Grundstücks GSt-Nr 835/2, KG Gaißau von bisher Bauerwartungsfläche-Wohngebiet in Baufläche-Wohngebiet, wie im Plan Zahl 031-2/76-2018 vom 26.06.2018 dargestellt.

Punkt 3: Beschlussfassung über die Umwidmung der Grundflächen zur Errichtung der Sportstätte in FS Sportstätte sowie die Rückwidmung von Flächen im Altrheinvorland in FF gemäß Plan-Zl 031-2/74-2017 vom 11.4.2018
Von dem Umwidmungsvorhaben erfasst sind Bereiche im östlichen Ortsbereich, wo für die Errichtung der neuen Sportstätte als Freifläche-Landwirtschaftsgebiet gewidmete Flächen in Freifläche Sondergebiet Sportstätte umgewidmet werden sollen. Daneben sollen im Umfeld der geplanten Sportanlage kleinere Flächen in Freifläche-Freihaltegebiet umgewidmet werden sowie eine Widmungsbereinigung bei den Verkehrsflächen vorgenommen werden. Im Vorland des Alten Rheins sollen im gleichen Widmungsverfahren bisher als Freifläche-Sondergebiet Sport und Freizeit gewidmete Flächen in Freifläche-Freihaltegebiet rückgewidmet werden. Dargestellt ist das Umwidmungsvorhaben auf zwei Plänen mit der Planzahl 031-2/74-2017 vom 11.4.2018.
Vom Bürgermeister wurden der Gemeindevertretung im Vorfeld der Erläuterungsbericht zur Umwidmung vom 11.4.2018 sowie der Umweltbericht vom 29. Mai 2018 (mit Ergänzungen vom 16.7.2018) zur Kenntnis gebracht. In der Sitzung werden nochmal die beiden Pläne mit der Plan-Zl 031-2/74-2017 vom 11.4.2018 verteilt sowie ein im Gemeindeamt erstellter zweiseitiger „Abschließender Bericht über das Umwidmungs- und Auflageverfahren“.
Die Umwidmungsvorhaben am östlichen Ortsrand für die Sportstätte sowie die kompensatorischen Rückwidmungen im Rheinvorland werden anhand der Pläne vom Bürgermeister nochmals erläutert. Anhand des „Abschließenden Berichtes über das Umwidmungs- und Auflageverfahren“ werden der Verlauf des Umwidmungsverfahrens und die Stellungnahmen der am Verfahren (Auflageverfahren, Verfahren zur Strategischen Umweltverträglichkeitsprüfung) beteiligten Dienststellen und Fachabteilungen des Amtes der Vorarlberger Landesregierung eingehend referiert (der „Abschließende Bericht über das Umwidmungs- und Auflageverfahren“ ist Bestandteil dieses Protokolls).
Der Entwurf zur Änderung des Flächenwidmungsplanes wurde vom 17. Juli bis 20. August 2018 öffentlich aufgelegt. Die entsprechende Kundmachung war an der Amtstafel angeschlagen. In den KW 29 bis 34 wurde die Kundmachung im Gemeindeblatt Bezirk Bregenz veröffentlicht. Auf der Homepage der Gemeinde Gaißau wurde die Kundmachung ebenfalls ab dem 17. Juli 2018 veröffentlicht. Im Gemeindeamt waren während der Auflagefrist die Pläne, das Grundstücksverzeichnis mit Flächenbilanz, der Erläuterungsbericht und der Umweltbericht einsehbar. Auf der Homepage wurden diese Unterlagen sämtlich elektronisch zur Einsichtnahme bereitgestellt.
Während der Auflagefrist und auch danach wurde im Gemeindeamt von niemandem Einsicht in die Unterlagen verlangt. Es gab entsprechend keine Einwendungen oder Anregungen.
Zusammenfassend wird vom Bürgermeister festgestellt, dass es im Rahmen des Umwidmungs- und Auflageverfahrens weder von Seiten der einzubeziehenden Behörden und Abteilungen des Amtes der Vorarlberger Landesregierung noch von Bürgerseite Einwendungen oder negative Stellungnahmen gegen das Umwidmungsvorhaben gegeben hat. Im Erläuterungsbericht und im Umweltbericht ist das Umwidmungsvorhaben schlüssig und unter Abwägung der verschiedenen Interessen dargestellt. Aus Sicht der Gemeinde ist das öffentliche Interesse an der Neuerrichtung der Sportanlage am umzuwidmenden Standort klar gegeben.
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt die Gemeindevertretung einstimmig die Umwidmung der Grundflächen zur Errichtung der Sportstätte in FS Sportstätte sowie die Rückwidmung von Flächen im Altrheinvorland in FF gemäß Plan-Zl 031-2/74-2017 vom 11.4.2018. Die erforderlichen, ebenfalls im Plan-Zl 031-2/74-2017 vom 11.4.2018 dargestellten Widmungsanpassungen im Umfeld der Fläche der neuen Sportanlage sind durch diesen Beschluss mit erfasst (Widmungsbereinigung Verkehrsflächen, kleinere Flächen Widmung in FF).

Punkt 4: Bericht über das Ergebnis der Jurysitzung zur Auswahl des Architekten für die Planung der neuen Sportstätte und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Aufträge an die Fachplaner, analog zur Vergabe beim Kinderhaus
Der Bürgermeister präsentiert das Ergebnis der Jurysitzung anhand der Pläne des Siegerprojektes von Michael Achammer (Nenzing) und erläutert dieses eingehend hinsichtlich Architektur und Funktionalität. Insgesamt wurden zu dem Wettbewerb vier Projekte eingereicht. Die drei anderen eingereichten Projekte werden ebenfalls ausführlich präsentiert. Nach Auffassung der Jury ist das Siegerprojekt eindeutig das, in welchem das vorgegebene Raumkonzept am besten umgesetzt wird und welchem der Baukörper am besten in das künftige Sportgelände eingefügt ist.
Vom Sportausschuss wurde angeregt, die nun anstehenden Fachplanungen zu den gleichen finanziellen Konditionen denselben Planern zu übergeben, die diese Planungen beim Kinderhaus durchgeführt haben. Die Alternative wäre eine Neuausschreibung. Aufgrund der ausgesprochen positiven Erfahrungen plädieren alle Fraktionen dafür, die gleichen Planer mit den erforderlichen Fachplanungen zu beauftragen.
Dies wird von der Gemeindevertretung auf Antrag des Bürgermeisters einstimmig beschlossen.

Punkt 5: Bericht über den Stand der Verhandlungen beim Abfallsammelzentrum Häusle/Loacker
Es werden seitens des Umweltverbandes im Auftrag der interessierten Gemeinden Schritt für Schritt Verhandlungen geführt, um ein Ergebnis zu erreichen, mit dem alle zufrieden sein können, insbesondere die Bevölkerung. Es lässt sich ein gutes Ergebnis erwarten, bei dem für die Abfallkunden nicht nur die Wiegegebühr entfallen, sondern die Abfallgebühr bei Anlieferung z.B. von Sperrmüll insgesamt niedriger ausfallen wird. Jede Bürgerin und jeder Bürger der Vertragsgemeinden wird nach Vertragsabschluss die ganze Woche zu den Öffnungszeiten des ASZ alle Müllfraktionen anliefern können (Sperrmüll, Problemstoffe, Elektroschrott, große Mengen Grünabfall, Holz usw). In der Gemeinde können dann lediglich noch kleine Mengen Grünabfall und der ÖLI abgegeben werden. Für die Bürgerinnen und Bürger Gaißaus wird dadurch jedoch insgesamt ein großer Mehrwert gegeben sein, da die Beschränkung auf zwei Abgabetage im Jahr wegfällt und außerdem durch exakte Mengenermittlung im ASZ Kostenwahrheit gegeben sein wird.
Der Bürgermeister hofft, vielleicht schon bei der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung das Verhandlungsergebnis präsentieren zu können.

Punkt 6: Beschlussfassung über eine Grundablöse zur Möglichkeit der Verbreiterung der Einfahrt von der L19 in die Riedgasse
Im Zuge des Verkaufs des Grundstückes Riedgasse 4 ist die Möglichkeit der Grundablöse für eine Verbreiterung der Riedgasse bei der Einmündung in die Hauptstraße gegeben. Der Bürgermeister verteilt ein Berechnungsblatt zu den voraussichtlichen Kosten sowie einen Vermessungsplan. Er erläutert die Geschichte des Vorhabens seit 2015, als schon einmal versucht wurde, einen entsprechenden Grundstreifen zu erwerben. Der von einem Verkehrsplaner ausgearbeitete Vorschlag wird anhand des Vermessungsplanes vom Bürgermeister eingehend erläutert. Insgesamt geht es um 76 m2 Grund für den Streifen und den Einmündungsradius.
Von der Gemeindevertretung wird die nun mögliche Erweiterung der Riedgasse an dieser Stelle als großer Vorteil für die Gemeinde, insbesondere im Hinblick auf die Erschließung der Gewerbegrundstücke im hinteren Teil der Riedgasse angesehen.
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, dass ein entsprechender Vertrag zum Erwerb der Grundstücksteile geschlossen werden soll.

Punkt 7: Bericht und Beschluss über die Beschwerde gegen den Berufungsbescheid der Gemeindevertretung Zahl 131-9/20.67 vom 10.7.2018
Der Bürgermeister berichtet der Gemeindevertretung über den Eingang der Beschwerde gegen den Berufungsbescheid der Gemeindevertretung und berichtet über das daraufhin durchgeführte ergänzende Ermittlungsverfahren sowie dessen Ergebnis.
Die Gemeindevertretung ist einstimmig der Auffassung, dass aufgrund der unveränderten Sach- und Beurteilungslage keine Beschwerdevorentscheidung getroffen, sondern der Streitfall dem Landesverwaltungsgericht zur Entscheidung vorgelegt werden soll.

Punkt 8: Allfälliges
Es wird die Verkehrssituation beim Zollamt angesprochen und nach dem Sachstand gefragt. Der Bürgermeister teilt mit, dass er deswegen beim Land in den nächsten Wochen wieder vorstellig werden will. Ideal wäre eine Gesamtlösung vom Zoll bis zum Kinderhaus. Nach der Verlegung der Sportstätte wäre auch die Realisierung eines Gehsteiges entlang der Rheinstraße leichter möglich.
Es wird berichtet, dass beim Hafen Wetterwinkel die äußeren Weiden auf Kopf gesetzt wurden und es wird gefragt, ob dies auch bei den weiter innen befindlichen möglich ist. Laut Bürgermeister sollen Schritt für Schritt alle Weiden, die dafür in Frage kommen, entsprechend zurückgeschnitten werden. Zuständig für die Konzeption der Rückschnitte ist der Naturschutzverein.
Es wird berichtet, dass von Rheineck aus für 2019 ein Brückenfest für die Fahrradbrücke geplant ist. Der Ablauf soll so sein wie bei der Jubiläumsfeier der Straßenbrücke. Als Termin wird ein Tag Anfang Sommer bevorzugt. Vom Bürgermeister werden die Pläne begrüßt und unterstützt. Auf Terminüberschneidungen mit der Gymnaestrada und anderen Festen soll geachtet werden. Es wird wieder ein Organisationsteam gebildet, das in die Vorbereitungen eingebunden ist.
Es wird für den neuen öffentlichen Kinderspielplatz ein großes Lob ausgesprochen. Bemängelt wird allerdings, dass bei Sonneneinstrahlung die Metall-Kinderrutsche derart heiß wird, dass sie nicht angefasst bzw benutzt werden kann. Es wird gefragt, ob diese gedreht oder beschattet werden kann. Der Bürgermeister sagt eine Überprüfung des Sachverhalts zu. Weiters wird in diesem Zusammenhang gefragt, ob auf dem Spielplatz noch Sitzgelegenheiten installiert werden, was insbesondere für Eltern und Großeltern sehr sinnvoll wäre. Auch hier sagt der Bürgermeister eine Überprüfung zu.
Es wird gefragt, wann die Verlängerung der Teilstraße asphaltiert wird. Vom Bürgermeister wird dazu berichtet, dass die beauftragte Firma noch im September mit den Anrainern Kontakt aufnehmen will, die Asphaltierung soll im Oktober erfolgen.



 
Zoom: normalZoom: grosseZoom: sehr gross
AKTUELLES

Neues aus dem Gemeindblatt

» Mehr

Gemeindezeitung

Die Gemeindezeitung "Der Gaißauer" kann jederzeit auch hier auf der Website nachgelesen werden.

» Mehr