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Die Kirche in Gaissau
 
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Auszug
aus der Verhandlungsschrift über die am 6. Juni 2018 unter dem Vorsitz von Bürgermeister Reinhold Eberle abgehaltene Sitzung der Gemeindevertretung.

1. Bericht des Bürgermeisters

a) Katastrophenschutz
Inzwischen wurde an jeden Haushalt die amtliche Broschüre „Für unsere Sicherheit bei Rhein-Hochwasser“ zugestellt. Die Broschüre soll zur Information und zur Sensibilisierung der Bevölkerung beitragen und im Ernstfall eine hilfreiche Anleitung für richtiges Handeln im Katastrophenfall darstellen.
Gegenstand von Besprechungen ist derzeit die Einsatzstabsorganisation im Rheindelta. Zwar hat jede Gemeinde einen eigenen Einsatzstab, doch werden die Stäbe im Katastrophenfall ohnehin zusammenarbeiten. Es wird überlegt, einen gemeinsamen Einsatzstab für die drei Rheindeltagemeinden zu bilden, nicht zuletzt, um bei längerfristigen Ereignissen die knappen Personalressourcen bestmöglich einsetzen zu können. Schon jetzt wurde geklärt, dass den Einsatzstäben im Falle einer Überflutung des Rheindeltas ein Stabsraum in St. Margrethen zur Verfügung steht.
In einer umfassenden Hochwasser-Katastrophenschutzübung am 22./23. Juni 2018 soll insbesondere die Umsetzung des Kommunikationskonzeptes zwischen den Stabsebenen geübt sowie eine weitere Sensibilisierung der Bevölkerung bewirkt werden.

b) Rheindeltakonferenz
Zur mittlerweile 86. Rheindeltakonferenz haben sich die Bürgermeister und Gemeindesekretäre der drei Rheindeltagemeinden Höchst, Fußach und Gaißau am 17. Mai in Gaißau getroffen. Die zweimal jährlich abgehaltene Konferenz dient dem Meinungsaustausch und der gemeinsamen Abstimmung in Sachfragen. Thema war u.a. das schon mehrfach diskutierte gemeinsame Abfallsammelzentrum bei Häusle/Loacker.

c) Pfingstturnier SV- Gaißau
Bei bestem Wetter war das diesjährige Pfingst- und Ortvereineturnier des SV Gaißau ein großer Publikumserfolg. Für die Organisation spricht der Bürgermeister dem SV Gaißau ein Kompliment aus.

d) Raiffeisenbank am Bodensee
Die diesjährige Generalversammlung der Raiba am Bodensee fand in der Rheinblickhalle statt. Bei der Generalversammlung wurde die Möglichkeit einer Fusionierung mit der Raiba Leiblachtal vorgestellt. Beide Banken haben eine sehr gesunde Struktur, durch die Fusion erwartet man sich langfristig einen noch besseren wirtschaftlichen Stand. Die Filialen sollen erhalten bleiben. Bürgermeister Reinhold Eberle wird im Aufsichtsrat der neuen Raiba Bodensee-Leiblachtal nicht mehr vertreten sein.

e) GaJuKa-Konzert
Das GaJuKa-Konzert am 25. Mai war wieder ein voller Erfolg, der Bürgermeister spricht der ganzen GaJuKa ein Kompliment aus. Für den Musikverein ist die GaJuKa sowohl musikalisch als auch für die Nachwuchsgewinnung und Nachwuchsförderung eine einzige Erfolgsgeschichte.

f) Ehrenringträger Elmar Jagg verstorben
Ehrenringträger Oberschulrat i.R. Elmar Jagg ist am 26. Mai verstorben. Er war die erste Persönlichkeit, der der Ehrenring der Gemeinde Gaißau verliehen worden ist. Die Gemeinde hat ihren Ehrenringträger mit einer Todesanzeige, einem Kranz und einer kurzen Traueransprache beim Auferstehungsgottesdienst die letzte Ehre erwiesen.

g) Familieplus
Im Zuge des Landesprogramms Familieplus wurde auch in Gaißau eine umfassende und aufwendige Bestandserfassung vorgenommen. Die Bestandserfassung wurde nun einer Auditierung unterzogen. Der Auditor hat den Stand der Familienfreundlichkeit in Gaißau dabei als bereits sehr positiv beurteilt. Dieses erfreuliche Ergebnis wird in die erste Zertifizierung im Oktober 2018 einfließen und Grundlage für die weitere Arbeit sein.

h) Zirkus
Vom 31. Mai bis 3. Juni gastierte der Familien Circus Jan Sperlich in Gaißau. Die Gemeinde Gaißau freut sich sehr über derartige Ereignisse und hat auch den Circus Sperlich gastfreundlich aufgenommen, wofür sich die Familie Sperlich herzlich bedankt hat. Die Vorführungen waren sehr gut besucht.

i) Kinderhaus in den VN
Mit einem informativen vierseitigen Artikel sowie auf der Titelseite wurde das Kinderhaus im VN-Sonderteil Wohnen vorgestellt. Das Kinderhaus ist nach dessen Eröffnung und Inbetriebnahme überhaupt vielerorts positiv im Gespräch.

j) Asphaltierung Verlängerung Teilstraße
Der Bürgermeister bemüht sich um die baldmöglichste Vergabe der Arbeiten, damit die Asphaltierung im Sommer vorgenommen werden kann. Es wird diskutiert, ob eine Beschilderung als „Sackgasse“ vorgenommen werden soll.

k) Vorstandsitzung Sozialsprengel Rheindelta
Vom Bürgermeister wird die gute und wichtige Arbeit des Sozialsprengels Rheindelta hervorgehoben. Zum Jahresbeginn 2019 soll die Übersiedlung von Fußach in die neuen Räumlichkeiten des Sozialzentrums in Höchst stattfinden.

l) Kunstrad-EM in Wiesbaden
Bei der Kunstrad-Europameisterschaft in Wiesbaden haben Lea und Lukas Schneider aus Gaißau die Silbermedaille gewonnen. Der Bürgermeister will diese tolle Leistung in besonderer Weise würdigen.

m) Helikopterflüge
Der außerordentliche Hubschrauberverkehr am 6. Mai ging nach Auskunft der Schweizer Behörden anscheinend auf eine Gewerbeausstellung zurück, die angeblich nur indirekt mit dem Flugfeldbetreiber Altenrhein zu tun hatte. Vielmehr seien die Hubschrauberflüge von einem privaten Gelände ausgegangen. Der Bürgermeister will da nochmals beim Schweizer BAZL nachhaken, wie soetwas möglich ist und ob das öfter zu erwarten ist.

2. Bericht über die am 22. Mai 2018 durch den Überprüfungsausschuss vorgenommene Kassaprüfung und Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung
Für diesen Tagesordnungspunkt erteilt der Bürgermeister das Wort dem Obmann des Überprüfungsausschusses Albin Katz.
Dem Überprüfungsausschuss wurden die erforderlichen Unterlagen (Belege, Kassabuch) zur Prüfung der Jahresrechnung 2017 zur Verfügung gestellt. Die Gebarung wurde stichprobenartig anhand der Belege und des Kassenbuchs überprüft. Die gewünschten Auskünfte wurden durch die Gemeindebuchhalterin Silvia Schnutt erteilt.
Die Überprüfung der Jahresrechnung 2017 sowie die Kontrolle der Saldovorträge ergab keinerlei Beanstandung. Der Überprüfungsausschuss bescheinigt der Gemeindebuchhaltung eine korrekte und übersichtliche Kassenführung.
Beantragt wird die Entlastung der Geschäftsführung.
Der Antrag des Obmanns des Überprüfungsausschusses auf Entlastung der Geschäftsführung wird von der Gemeinde-vertretung einstimmig angenommen.

3. Vorlage und Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2017
Bürgermeister Reinhold Eberle stellt zunächst fest, dass der Rechnungsabschluss 2017 rechtzeitig an alle Gemeinde-vertreterinnen und Gemeindevertreter übermittelt worden ist. Das Gesamtvolumen des Rechnungsabschlusses beträgt € 6.214.326,60. Der Bürgermeister weist auf einen Fehler im ausgedruckten Exemplar des Rechnungsabschlusses hin – in der Gesamtdarstellung ist der korrekte Betrag unter Entnahme aus der Haushaltsausgleichsrücklage 110.210 €.
Auch der Rechnungsabschluss 2017 ist, so der Bürgermeister, wieder sehr solide. Wären nicht die einmaligen Ausgaben und Kredite für die laufenden Projekte, dann würde ein Plus von ca 400.000 € dastehen. Aufgrund der soliden Finanzlage sind auch für 2018 keine negativen Überraschungen zu erwarten.
Nach dieser Einleitung geht der Bürgermeister die Haushaltsgruppen einzeln durch und erläutert einzelne Posten ausführlich, insbesondere Lohnkosten Gemeindearbeiter, Kosten Schülertransporte, Kleinkindbetreuung Kindercampus Höchst 2016/17, Kinderhaus, Bücherei, Sozialhilfe, Spitalsbeiträge, ÖPNV-Kosten und Förderung, Postpartner, Photovoltaikanlage auf Kinderhaus, Kommunalsteuerentwicklung sowie Ertragsanteile gemäß Finanzausgleichsgesetz.
Abschließend geht der Bürgermeister noch auf die im Rechnungsabschluss auszuweisende Pro-Kopf-Verschuldung von € 940,91 ein, die jedoch kaum einen Aussagewert hat, da ihr nicht das Pro-Kopf-Vermögen der Gemeinde gegenübergestellt ist.
Der Rechnungsabschluss 2017 schließt zusammengefasst wie folgt ab:
    Einnahmen der Erfolgsgebarung   € 4.350.860,36
    Einnahmen der Vermögensgebarung  € 1.863.466,24
    Einnahmen der Haushaltsgebarung  € 6.214.326,60
    Ausgaben der Erfolgsgebarung   € 3.877.674,45
    Ausgaben der Vermögensgebarung  € 2.336.652,15
    Ausgaben der Haushaltsgebarung  € 6.214.326,60
Der Rechnungsabschluss schließt somit ausgeglichen ab.
Die Haushaltsausgleichsrücklage hat einen Stand von € 3.474.352.
Der Überprüfungsausschuss hat den Rechnungsabschluss in seiner Sitzung am 22. Mai 2018 überprüft, und dessen Obmann Albin Katz beantragt die Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2017 mit den darin ausgewiesenen Kreditübertragungen und Kreditüberschreitungen, insofern diese durch Gemeindevertretungsbeschlüsse noch nicht gedeckt sind, mit der ausgewiesenen Summe von € 6.214.326,60. Es wird festgestellt, dass sich der Ausgleich im Abschluss durch die Entnahme von € 110.210,39 aus der Haushaltsausgleichrücklage ergibt.
Der Rechnungsabschluss 2017 wird mit der ausgewiesenen Summe, bezugnehmend auf den Bericht und den Antrag des Obmanns des Prüfungsausschusses Albin Katz, auf Antrag von Bürgermeister Reinhold Eberle von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt.

4. Beschlussfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes Zahl 031-2/75-2018 betreffend GSt-Nr 118 und .32
Bereits in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 11. April 2018 wurde die Einleitung des Umwidmungsverfahrens beschlossen. Vom Bürgermeister wird das Umwidmungsvorhaben anhand des Plans mit der Plan-Zahl 031-2/75-2018 vom 7. März 2018 nochmals erläutert.
Wie schon am 11. April dargestellt hat der Eigentümer des Grundstückes 118 mit .31 (Rheinstraße 10) den Antrag gestellt, die Liegenschaft von Baufläche-Wohngebiet in Baufläche-Mischgebiet umzuwidmen. Der Antrag wird damit begründet, dass der bisher als landwirtschaftliches Gebäude geführte Stadel zu einem Atelier und einer Galerie umgebaut werden soll, die perspektivisch als (emissionsschwaches) Gewerbe betrieben werden soll. Von Gemeindeseite aus wird der Umwidmungsantrag als unproblematisch betrachtet, zumal die Fläche bis 2010 schon als Baufläche-Mischgebiet gewidmet war.
Im Bereich des Sr.-Bernarda-Weges (GSt-Nr 807) im Eigentum der Gemeinde Gaißau soll außerdem eine Widmungsbereinigung durchgeführt werden, indem eine kleine Teilfläche der Wegparzelle, die bisher als Baufläche-Mischgebiet gewidmet ist, mit der Widmung Verkehrsfläche ausgewiesen werden soll.
In einem Ermittlungsverfahren wurden die Nachbarn über das Umwidmungsvorhaben informiert. Es sind dazu keine Stellungnahmen eingegangen.
Seitens der Gemeindevertretung gibt es keine Einwendungen.
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt die Gemeindevertretung einstimmig die Umwidmung des Grundstückes 118 mit .31 (Rheinstraße 10) von Baufläche-Wohngebiet in Baufläche-Mischgebiet sowie die Widmungsbereinigung in der benachbarten Verkehrsfläche (Sr.-Bernarda-Weg, GSt-Nr 807), wie im Plan-Zahl 031-2/75-2018 vom 7. März 2018 dargestellt.

5. Bericht über die Sitzung der Hafenkommission am 2. Mai 2018
Für den Bericht übergibt der Bürgermeister das Wort an Gemeinderat Albert Bösch, Obmann der Hafenkommission.
Bei der Sitzung der Hafenkommission wurden u.a. folgende Themen besprochen bzw berichtet: Tätigkeit des Obmanns, Tätigkeit des Hafenmeisters, Liegplatztausche, Entfernung einer Biberholzburg und mögliche Prävention durch Anbringung von Bojen, Prüfung der Möglichkeit der Errichtung einer Steganlage im Hafen Zoll, Prüfung der Möglichkeit zur Elektrifizierung des Hafens Wetterwinkel sowie Einfahrtsbeleuchtung Hafen Wetterwinkel.
Beraten und empfohlen wurde ferner die Streichung von § 5 Abs 6 der Hafenordnungen, der es der Hafenkommission ermöglicht, für vorübergehend nicht belegte Liegeplätze Liegeplatzbewilligungen an andere Interessenten zu erteilen (kann-Bestimmung), da diese Bestimmung lediglich mit einem unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand sowie fallweise unter Kollision mit der Warteliste durchführbar ist.

6. Bericht über die Sitzung des Sportausschusses am 14. Mai 2018
Für den Bericht übergibt der Bürgermeister das Wort an Alfred Niederer, Obmann des Sportausschusses.
Bei der Sitzung des Sportausschusses ging es vor allem um das Raumkonzept für das Sport- bzw. Vereinshaus. Vom SV Gaißau wurden mögliche Varianten anhand von Beispielen vorgestellt. Die Entscheidung über das Raumkonzept soll auf der nächsten Sitzung am 7. Juni fallen, damit die Architekten klare Vorgaben haben. Es wurde eine Entscheidung über die einzuladenden Architekten getroffen, für die Bauleitung soll die Fa. Flatschacher um ein Angebot gebeten werden. Für den Bau der eigentlichen Sportflächen sollen neben der Fa. Sportbau Loacker noch renommierte Firmen in Wangen und Stuttgart angesprochen werden. In Auftrag gegeben werden muss nun auch die Vermessung des Geländes.
Vom Bürgermeister wird ergänzt, dass die Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung (SUP) zur Änderung des Flächenwidmungsplanes nun vorliegt und am 7. Juni der Umweltabteilung des Landes übergeben wird. Von Seiten der Gemeinde wird weiter mit Nachdruck an dem ehrgeizigen Ziel gearbeitet, bis Herbst 2018 das Behördenverfahren abschließen und mit dem Bau beginnen zu können.

7. Allfälliges
Es wird gefragt, wie der Stand zur Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten beim Vereinseingang der Rheinblickhalle ist. Der Bürgermeister berichtet, dass dieses Projekt bisher noch nicht angegangen werden konnte, dass dies jedoch eventuell zusammen mit den Fahrradabstellplätzen für die Schule und bei der Kirche im Herbst erledigt werden kann.
Es wird auf Verparkungen durch PKW-Fahrer sowie Befahrungen durch Mofafahrer an den sanierten „Gmeiner-Löchern“ aufmerksam gemacht und gefragt, ob man das Biotop nicht irgendwie schützen sollte, z.B. durch eine Hinweistafel oder Absperrung. Vom Bürgermeister wird mitgeteilt, dass dies beobachtet wird, eine Absperrung wird nur in Betracht gezogen, wenn das zum Dauerproblem wird. Er geht davon aus, dass durch den Bewuchs allmählich von alleine eine Absperrung entsteht. Er dankt jedoch für den Hinweis.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Lampen beim Hafen Zoll defekt sind und dass der Verkehrsspiegel beim Kesslerplatz verstellt ist.
Vom Bürgermeister wird kurz berichtet, dass für die Gaißauer First Response zwei Defis angeschafft werden.
Anschließend ergreift Vizebürgermeister Alois Meier das Wort und gratuliert im Namen der Gemeindevertretung Bürgermeister Reinhold Eberle herzlich zum 15-jährigen Jubiläum der Bürgermeisterwahl am 28. Mai 2003. Er berichtet von der politischen Tätigkeit des Bürgermeisters, die 1995 als Ersatzmitglied in der Gemeindevertretung begann. Im Jahr 2000 wurde er in die Gemeindevertretung gewählt, 2003 erfolgte nach der Pensionierung von Helmut Egelhofer die Wahl zum Bürgermeister durch die Gemeindevertretung. Seitdem wurden unter der Bürgermeisterschaft von Reinhold Eberle zahlreiche kleine und große Projekte verwirklicht bzw begonnen. Im Namen der Gemeindevertretung gibt Vizebürgermeister Alois Meier seiner Freude auf viele weitere Jahre guter Zusammenarbeit Ausdruck.
Bürgermeister Reinhold Eberle bedankt sich bei der Gemeindevertretung in seiner Antwort für die nunmehr 15 Jahre dauernde gute Zusammenarbeit für die Entwicklung und zum Wohl der Gemeinde Gaißau.



 
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