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Die Kirche in Gaissau
 
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Auszug
aus der Verhandlungsschrift über die am 6. März 2013 unter dem Vorsitz von Bürgermeister Reinhold Eberle abgehaltene Sitzung der Gemeindevertretung.

1. Bericht des Bürgermeisters

Weihnachtsmarkt
Trotz zunächst sehr widriger Witterung war der im vergangenen Jahr abgehaltene Weihnachtsmarkt wieder eine schöne und dann auch gut besuchte Veranstaltung. Der Bürgermeister dankt allen freiwilligen Auf- und Abbauhelfern sowie der Gemeinde Höchst für das Ausleihen der Stände.

Scheckübergabe an die Krebshilfe
Dem Leiter der Krebshilfe Vorarlberg wurde in Gaißau ein Scheck in Höhe von 400 € übergeben. Es handelt sich um Spenden, die bei der Vortragsreihe „Gsundheit in Gaißau“ 2012 eingegangen sind.

Überwachung Flugfeld Altenrhein
Im monatlichen Bericht über die Flugbewegungen von und nach Altenrhein sind für Jänner/Februar 2013 keine Überschreitungen ausgewiesen. Weiter wird berichtet, dass die AUA ab 31.3.2013 den Flugbetrieb in Altenrhein einstellt. Auf die Gesamtkapazität (Punktezahl) des Flugfeldes hat dies jedoch keine Auswirkungen.

Bescheid BMX-Park
Der Bescheid ist laut Auskunft der Behörde fertiggestellt und liegt in der BH zur Unterschrift vor. Von Seiten der Forstverwaltung gab es eine Beschwerde über Verunreinigungen im betreffenden Areal. Der Bürgermeister wird deswegen mit den Nutzern in Kontakt treten.

Jahreshauptversammlung Gesangsverein Harmonie
Im Männergesangverein herrscht eine gute Stimmung, auch angesichts zweier Neueintritte. Gemeinsam mit den Sängern aus Rheineck hat der Gesangsverein ein qualitätvolles Programm auf hohem gesanglichem Niveau. Der Gesangsverein Harmonie dankt der Gemeinde für die Unterstützung.

Jugendraum Gaißau
Nach einem sehr guten Start ist der Jugendraum seit einiger Zeit aus verschiedenen Gründen (nachlassendes Engagement, Regelverstöße) wieder geschlossen. Nun liegt ein neues Konzept einer Kerngruppe von Jugendlichen vor, die den Betrieb in zeitlich beschränkterem Umfang (Öffnung nur noch samstags) wiederaufnehmen wollen. Der nunmehrige Betriebsversuch soll bis zum Ende des Schuljahres gehen, im April soll eine Zwischenevaluierung erfolgen.

Neue Ausgabe „Der Gaißauer“
Der Bürgermeister dankt den Redaktionsmitgliedern für die verlässliche Mitarbeit an der sehr informativen neuen Ausgabe des Gaißauers.

Jahreshauptversammlung Pokerverein
Nach vereinsinternen Schwierigkeiten ist die Stimmung im Pokerverein nun wieder gut, die Mitgliederzahl beträgt über 25 Personen. Pokerabende finden nun jeden zweiten Freitag statt. Der Pokerverein dankt der Gemeinde für die Unterstützung.

Volksbefragung Wehrpflicht
Das Ergebnis der Volksbefragung zur Wehrpflicht war unter den Vorarlberger Talgemeinden das klarste, fast 75 % stimmten in Gaißau für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes. Die Wahlbeteiligung betrug etwas über 50%.
Sitzung Standesamtsverband/Staatsbürgerschaftsverband

Die zentrale Erledigung der Standes- und Staatsbürgerschaftsangelegenheiten für Höchst, Fußach und Gaißau hat sich seit vielen Jahrzehnten bewährt. Auf der Sitzung gab der Bürgermeister seiner Freude über das Bestehen dieses Verwaltungsverbundes Ausdruck, der in Höchst sehr professionell geführt wird.

Sitzung „Regio Bodensee“
Hauptthema der Sitzung war die Vorstellung eines Rufbussystems für den Bereich Bregenz und Umgebung, da das Taxibonsystem nicht zufriedenstellend funktioniert. Das Rufbussystem wäre von den Nutzern nach dem Domino-Tarif zu bezahlen. Im Oberland wurden bereits positive Erfahrungen mit dem System gesammelt. Von einer Gemeinde wie Gaißau wäre das Rufbussystem mit jährlich ca 3500 € zu subventionieren. Voraussetzung zur Teilnahme von Gaißau wäre eine Einigung im Rheindelta. Der Bürgermeister bleibt an dem Thema und wird wieder darüber berichten.

Sitzungen Krankenpflegeverein
Seit Dezember 2012 wurden zwei Vorstandssitzungen abgehalten. Wegen einer bevorstehenden Pensionierung wurde die Neueinstellung einer Pflegefachkraft vorgenommen. Die Arbeit des Krankenpflegevereins läuft sehr zufriedenstellend. Die diesjährige Jahreshauptversammlung wird in Gaißau stattfinden. Die Obfrau des Krankenpflegevereins hat nach ihrer langjährigen verdienstvollen Tätigkeit in diesem Bereich für 2014 den Rückzug aus ihrer Funktion angekündigt.

Kündigung Gemeindekassierin
Ausführlich berichtet der Bürgermeister über Gründe und Folgen der Kündigung der Gemeindekassierin Ingrid Emhofer, die allseits mit Bedauern zur Kenntnis genommen wurde. Erforderlich war eine umgehende Neuausschreibung der durch einen breitgefächerten und verantwortungsvollen Aufgabenbereich charakterisierten Stelle. Nach einem eingehenden Auswahlverfahren wurde für die Stelle Judith Wolf neu eingestellt, die fachlich für den Bereich Buchhaltung und Rechnungswesen sehr gut ausgebildet ist.

Jahreshauptversammlung Fischereiverein Rheindelta
Der Bürgermeister hat sich gefreut, dass er den zweitgrößten Rheindelta-Verein zu dessen Jahreshauptversammlung in Gaißau begrüßen konnte. Besonderes Lob findet, neben der finanziellen Situation, die vorbildliche Jugendarbeit des Vereines.

Jahreshauptversammlung Feuerwehr
Bei guter Stimmung fand auf der Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Gaißau der Kommandantenwechsel statt. Herzlicher Dank an den verdienten scheidenden Kommandanten Roland Eder war mit allen guten Wünschen für den neu zum Kommandanten gewählten Michael Vonach verbunden. Das Engagement und die Arbeit der Feuerwehr für die Sicherheit der Bevölkerung wurden sehr gelobt, positiv hervorgehoben wurde auch das Engagement beim Sammeln von Altstoffen.

Blutspendeaktion
Die Blutspendeaktion des Roten Kreuzes erbrachte in Gaißau bei großem Andrang mit ca 120 Spenden wieder ein sehr gutes Ergebnis. Das Team des Roten Kreuzes führt diese Aktion in Gaißau immer wieder sehr gerne durch, wozu nicht nur die Spendenbereitschaft der Bevölkerung, sondern auch die Räumlichkeiten und die immer sehr gelungene Abwicklung mit dem Kneippverein, der wieder in bester bewährter Weise die Bewirtung übernommen hatte, beiträgt.

Lärmschutz an der Autobahn
Im Rahmen einer sogenannten „Behördenorientierung“ hat das Schweizer Bundesamt für Straßen ASTRA über die im Zuge einer Generalsanierung geplanten Lärmschutzmaßnahmen an der Autobahn N1 informiert. Bei der Sanierung soll ein „Flüsterbelag“ aufgebracht werden, gegenüber Gaißau soll im südlichen Bereich die bestehende Lärmschutzwand durch eine etwas höhere ersetzt werden, im nördlichen Bereich, wo bisher keine Lärmschutzwand steht, soll eine neue errichtet werden. Im mittleren Bereich soll die bestehende 2,5 m hohe Lärmschutzwand jedoch bleiben wie sie ist. Auf Rheinecker Seite soll zwischen Autobahn und Eisenbahn eine 5,5 m hohe neue Schallschutzwand errichtet werden. Diese habe laut ASTRA eine schallabsorbierende Wirkung und keine negative Auswirkungen in Richtung Gaißau. Insgesamt soll mit den Maßnahmen die Einhaltung der vorgeschriebenen Lärmschutzwerte bis 2030 gewährleistet sein. Bürgermeister Reinhold Eberle hat gegenüber der ASTRA jedoch deutlich gemacht, dass Gaißau mit diesen Maßnahmen nicht zufrieden ist und sich in diesem Zusammenhang mit eindringlichen Appellen an die zuständigen politischen Vertreter der Schweiz und des Kantons St. Gallen gewandt, im Sinne guter und respektvoller Nachbarschaft angesichts der von der Schweiz ausgehenden Gesamtlärmbelastung (Flugfeld Altenrhein, Helikopter, Autobahn, Eisenbahn) in Sachen Autobahn-Lärmschutz gegenüber Gaißau mehr zu tun als die Lärmschutzberechnungen der ASTRA vorschlagen.

Kirchenchor-Kaffeekränzle
Das Gumpiga-Dunnschtig-Kaffekränzle des Kirchenchores war wieder ein Hochereignis der Faschingsaison, das weit über die Grenzen Gaißaus hinaus begeisterte Besucherinnen angelockt hat. Der Bürgermeister spricht dem Kirchenchor für die sehr gelungene Veranstaltung ein großes Kompliment aus.

Kinderfasching
Auch der Kinderfasching war wieder eine sehr gelungene Veranstaltung, diesmal mit besonders lang anhaltender guter Stimmung. Auch der Faschingszunft dankt der Bürgermeister und spricht ein Kompliment für die gelungene Veranstaltung aus.

Seniorenball
Schließlich war auch der von Gemeinde und Pfarre ausgerichtete Seniorenball am Rosenmontag wieder eine sehr gelungene Veranstaltung mit tollen Beiträgen. Der Bürgermeister dankt allen Mitwirkenden, insbesondere den freiwilligen Helferinnen.

Sitzung „Rheindelta mobil“
Bei dieser Sitzung wurde, wie schon bei der „Regio Bodensee“, das Konzept für ein Rufbustaxi vorgestellt. Ferner wurde abgestimmt, was in der Mobilwoche gemacht werden soll. Gaißau wird wahrscheinlich Pilotgemeinde bei der Aktion „dekorierte Straßen“, vorgesehen wäre dann die Dekoration eines Teiles der Kirchstraße.

Fahrplanklausur
Anders als bisher vorgesehen wird es nun doch keine direkte S-Bahnverbindung St. Gallen - Bregenz geben. Geplant ist nun eine Umsteigemöglichkeit mit sehr kurzer Wartezeit in St. Margrethen. Hinsichtlich des Tarifsystems ist vorgesehen, dass Dauerkarten auch vom Bahnhof Rheineck aus gelten sollen, Einzelfahrscheine müssen jedoch extra für die jeweilige Seite aufbezahlt werden.

Funkenwochenende
Stets volles Zelt und beste Stimmung herrschte beim Funkenwochenende der Funkenzunft. Vollgesaugt mit Wasser brannte der Funken heuer zwar nicht so schön wie sonst, dennoch war der Funken wieder ein sehr stimmungsvolles Ereignis. Der Bürgermeister dankt der Funkenzunft für das hervorragend organisierte Wochenende und die zünftige Pflege des Brauchtums.

Prüfung Finanzamt und GKK
Seitens des Finanzamtes Feldkirch wurde eine Prüfung der Lohnabgaben der Jahre 2008-2011 vorgenommen.

Kinderrechteseminar, Kindercafé
In der Volksschule wurde mit den Schülerinnen und Schülern der dritten Klasse ein „Kinderrechteseminar“ abgehalten, bei dem es u.a. darum ging aufzuzeigen, wie in einer Gemeinde Entscheidungen von der Idee bis zur Ausführung getroffen werden. Dabei wurden auch Ideen der Kinder besprochen und ausgearbeitet, herausgekommen ist der Vorschlag, ein Kindercafé bzw ein Kinderrestaurant anzubieten. Als Ziel wurde gesetzt, nach etwa eineinhalbmonatiger Vorbereitungszeit einmal an einem Samstag ein solches Kinderrestaurant von Kindern für Kinder anzubieten.

Jahreshauptversammlung SV Gaißau
Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SV Gaißau wurde der bisherige Präsident Darko Plahuta für weitere zwei Jahre bestätigt. Aus dem Vorstand ausgeschieden sind Peter Steiner und Bernd Hollenstein. Neu in den Vorstand gewählt wurden u.a. gewählt Patrick Kloser (Kassier), Martin Hilbe (Schriftführer), Christian Bösch (sportlicher Leiter) und Melanie Wolf (Nachwuchsleiterin). Im Verein herrscht aufgrund des herausragenden sportlichen Erfolges (zwei Aufstiege der 1. Mannschaft in Folge) sowie der auch sonstigen sehr erfolgreichen sportlichen Vereinsarbeit eine sehr gute Stimmung.

Gaißauer Schitag
Der diesjährige Gaißauer Schitag geriet angesichts hervorragenden Wetters und bester Schneeverhältnisse sowie guter Stimmung der Teilnehmenden wieder zu einer sehr schönen Veranstaltung.

2. Beratung und Beschlussfassung über den Kauf einer Immobilie
Zur Debatte steht der Kauf der Liegenschaft Hauptstraße 42, GSt-Nr 253/2 mit .117, insgesamt 865 m2. Vom Bürgermeister wurde der Gemeindevertretung ein Verkehrswertgutachten vorgelegt. Eingehend beraten wurde der Immobilienerwerb zuvor im Bauausschuss, der einstimmig den Kauf der Immobilie empfohlen hat.
Anhand des vorliegenden Verkehrswertgutachtens referiert der Bürgermeister eingehend den Sachverhalt. Die Substanz des Gebäudes ist in gutem Zustand, Es besteht aus zwei Wohnungen, von denen eine vermietet ist. Die zweite Wohnung steht leer, ist jedoch mit überschaubarem Aufwand in einen vermietbaren Zustand zu versetzen. Bei der Vermietung sollen soziale Aspekte im Vordergrund stehen. Das Grundstück hat eine ausgezeichnete Lage und ist für die künftige Gemeindeentwicklung perspektivisch von Bedeutung.
Aufgrund der derzeitigen Zinsertragssituation soll der Immobilienerwerb aus vorhandenem angelegtem Gemeindevermögen bestritten werden, eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen. Der Erwerb wird als sichere Vermögensanlage sowie unter sozialen Gesichtspunkten als sinnvoll angesehen, vergleichbar mit dem Erwerb des Hauses Rheinstraße 16.
In der Diskussion werden aus der Gemeindevertretung gegen den Erwerb keine Einwände oder Bedenken vorgebracht.
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt die Gemeindevertretung einstimmig den Erwerb der Liegenschaft Hauptstraße 42.

3. Bericht über die Vorstandsübergabe im Naturschutzverein Rheindelta
Vom Höchster Bürgermeister Werner Schneider hat Bürgermeister Reinhold Eberle die Vorstandschaft im Naturschutzverein Rheindelta übernommen. Es handelt sich dabei um eine anspruchsvolle neue Aufgabe im Spannungsfeld zwischen Naturschutz und Naturnutzung, die auch als Teil einer Lastenübernahme im Feld gemeinsamer Aufgaben der drei Rheindeltagemeinden zu sehen ist.
Sachlich steht beim Naturschutzverein derzeit das Wiedervernässungsprojekt von Riedwiesen im Bereich Fußach im Vordergrund, das inzwischen umgesetzt wird. Weiteres Arbeitsthema sind die Kormorane, für die auf Antrag der Berufsfischerei erneut ein Bescheid und eine Verordnung zur räumlichen und zahlenmäßigen Bestandsregulierung erlassen wurden.

4. Beschlussfassung zur Ermächtigung zu Bargeldgeschäften
Aufgrund der Kündigung von Ingrid Emhofer zum 31.3.2013 und der Neueinstellung von Judith Wolf seit 1.3.2013 ist eine neue Beschlussfassung zur Ermächtigung zu Bargeldgeschäften erforderlich.
Auf Antrag des Bürgermeisters erteilt die Gemeindevertretung der Gemeindeangestellten Judith Wolf einstimmig die Ermächtigung zu Bargeldgeschäften.

5. Allfälliges
Es wird angeregt, in der Rheinblickhalle im Sanitärbereich eine Wickelmöglichkeit für Säuglinge/Kleinkinder vorzusehen. Zuletzt seien beim Kinderfasching Kinder auf dem Boden gewickelt worden. Von der Gemeindevertretung wird diese Anregung einhellig begrüßt. Eine vom Platz her gute Unterbringungsmöglichkeit wäre im Behinderten-WC gegeben, wo ein entsprechender Klapptisch montiert werden könnte.
Weiters wird die Scherbenproblematik auf dem Kinderspielplatz angesprochen, die trotz Glasverbot immer noch auftrete. Vom Bürgermeister wird das bestätigt, der Spielplatz werde jedoch regelmäßig entsprechend begangen und aufgeräumt. Trotz Glasverbot ist es ein Problem, das nicht leicht in den Griff zu bekommen ist, trotz so mancher Gespräche. Die Extremalternative Einzäunung wird von der Gemeindevertretung nicht als sinnvoll angesehen. Bisher hat es keine Verletzten gegeben. Auf Nachfrage wird vom Bürgermeister die Überzeugung vertreten, dass durch das Glasverbot, Gespräche, regelmäßige Kontrollen und Aufräumen jedenfalls keine Fahrlässigkeit seitens der Gemeinde gegeben ist. Sollte etwas passieren, würde letztlich die Haftpflichtversicherung der Gemeinde greifen.
Schließlich wird der teilweise mangelhafte Zustand eines Abschnittes des Flurweges angesprochen. Der Bürgermeister erläutert dazu, dass das Flicken immer nur eine Lösung auf Zeit ist, ein Projekt zur grundlegenden Herrichtung des betreffenden Abschnittes aber erst mittelfristig in Frage kommt. Aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens ist das Herstellen dieses Straßenabschnittes auch nur von untergeordneter Priorität. Angeschaut werden soll jedoch, ob mit bei der Sanierung der Kirchstraße anfallendem Altasphaltmaterial zumindest eine kurzfristige Reparatur von Schlaglöchern möglich und sinnvoll ist.

 



 
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